In den ECHA News vom 16.11.2022 ist zu lesen, dass das Enforcement Forum der ECHA einem EU-weiten REACH Durchsetzungsprojekt zugestimmt hat, das einen Fokus auf die Prüfung importierter Produkte legt.
Als Zeitraum für die Durchführung sind die Jahre 2023 bis 2025 vorgesehen.
Auslöser für dieses Thema war ein bereits durchgeführtes Pilotprojekt, in dem festgestellt wurde, das 23 % der geprüften Produkte die Anforderungen des EU-Rechts nicht erfüllten. Hier seien weitere Kontrollen erforderlich heißt es. Hierbei hat sich in der Vergangenheit herausgestellt, dass die Einfuhrkontrolle am Eingangsort das wirksamste Mittel zur Aufdeckung von Verstößen darstellt. Die Kräfte der nationalen REACH-Inspektoren sollen mit denen des Zolls gebündelt werden, um so die weitere Zusammenarbeit auszubauen.
Das Enforcement Forum sieht vor, das es im Projekt darum geht zu untersuchen, wie Unternehmen die Pflichten unter REACH - Registrierung, Zulassung und Beschränkung - für Produkte und Chemikalien erfüllen, die in den Europäischen Wirtschaftsraum importiert werden.
Für betroffene Unternehmen heißt dies:
- Es gilt zu prüfen, ob bei den in die EU importierten Produkten die Menge der Stoffe als solche oder Stoffe in Gemischen eine Tonne pro Jahr nicht überschreitet, wenn diese Stoffe bisher nicht registriert sind (Registrierungspflicht).
- Es gilt zu prüfen, ob die in die EU importierten Waren keine zulassungspflichtigen Stoffe enthalten, wenn für diese keine gültige Genehmigung vorliegt (Zulassungspflicht).
- Es gilt zu prüfen, ob in den in die EU importierten Waren keine Stoffe enthalten sind, die Beschränkungen unterworfen sind und für die die Migrations- und/oder die Konzentrationsgrenzen überschritten werden (Beschränkungspflicht).
Das Forum ist ein Netzwerk von Behörden, die für die Durchsetzung der REACH-, CLP- und PIC-Verordnung in der EU sowie in Norwegen, Island und Liechtenstein zuständig sind. Es besteht aus je einem Vertreter eines jeden Mitgliedstaates. Weitere Teilnehmer an den Arbeiten des Forums sind z.B. aus den Staaten eingeladene Experten, Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder auch Mitglieder von Verbänden akkreditierter Interessenvertreter.
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